18 März 2021 | Allgemein, Redebeiträge
In der Aktuellen Stunde diskutiert der Landtag über die Eindämmung der Afrikanischen Schweinepest. Die Tierseuche war am 10. September 2020 erstmals in Brandenburg nachgewiesen worden. Ein Entschließungsantrag von SPD, CDU, Grünen und Linken wird vom Landtag...
18 März 2021 | Allgemein, Redebeiträge
Mit ihrem Antrag zur tierwohlgerechten Schlachtung will die AfD-Fraktion bürokratische Hürden abbauen und Pilotprojekte für eine dezentrale oder mobile Schlachtung fördern. Derzeit werde Schlachtvieh über hunderte Kilometer zu Großschlachtereien gefahren. Dies sei...
18 März 2021 | Allgemein, Redebeiträge
Der Landtag beschließt in zweiter Lesung die Änderung des Brandenburgischen Naturschutzausführungsgesetzes und der Naturschutzzuständigkeitsverordnung. Damit wird das „Grüne Band“ im Bereich Lenzen/Elbtalaue in den Stand eines Nationalen Naturmonuments...
18 März 2021 | Allgemein, Redebeiträge
BVB / FREIE WÄHLER fordert eine Fortführung des Kommunalen Infrastrukturprogramms (KIP) im Bildungsbereich. Zudem müsste in den Förderrichtlinien der Fördersatz auf 60 Prozent angepasst werden. SPD, CDU und Grüne verweisen darauf, dass eine Fortführung des KIP auch im...
18 März 2021 | Allgemein, Redebeiträge
SPD, CDU und Grüne bringen einen Antrag zum Wasserhaushalt ein. Die Antragsteller skizzieren die dramatische Situation beim Grundwasser nach zwei Dürresommern. Sie fordern von der Landesregierung ein Gesamtkonzept für den Wasserhaushalt in Brandenburg. Darin sollen...
18 März 2021 | Allgemein, Redebeiträge
Die Regierungsfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Grünen wollen mit ihrem Antrag die Straßenverkehrsvorschriften mit moderner Agrartechnik in Einklang bringen. Konkret geht es um schlankere Zulassungsverfahren und eine Änderung der Straßenverkehrsordnung, damit...
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