27 Jan. 2023 | Allgemein, Redebeiträge
Der Landtag verabschiedet in zweiter Lesung das „Zweite Gesetz zur Änderung des Jagdgesetzes“ für das Land Brandenburg. In der Gesetzesänderung geht es um die Jagdscheinerteilung und die Rechte der Unteren Jagdbehörde. Meine Rede dauerte nur 17 Sekunden....
20 Dez. 2022 | Allgemein, Redebeiträge
Der Dialogprozess zum Insektendialog, an dem Abgeordnete sowie Vertreter der Landwirtschaft und der Naturschutzverbände teilgenommen haben, ist gescheitert. Darüber wurde im Landtag diskutiert. In der Debatte machen sich SPD und CDU einerseits und Grüne andererseits...
17 Dez. 2022 | Allgemein, Redebeiträge
Im Einzelplan 10 werden Mittel für die Landwirtschaft, den Umwelt- und Klimaschutz vergeben. Die Regierungsfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen stellen insbesondere Finanzmittel zur Förderung des Kleingartenwesens in den Städten, die Bewältigung der...
17 Dez. 2022 | Allgemein, Redebeiträge
Laut Windenergie-Flächenbedarfsgesetz des Bundes muss Brandenburg bis 31.12.2027 1,8 Prozent seiner Fläche und bis 31.12.2032 2,2 Prozent für die Windenergienutzung ausweisen. Der Gesetzentwurf von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zum...
21 Nov. 2022 | Allgemein, Redebeiträge
Rund eine Million Tonnen importierter Sojaprodukte wurden im Wirtschaftsjahr 2020/21 deutschlandweit an Nutztiere verfüttert. Etwa 25 % des Eiweißfutters wird hierzulande von tierhaltenden Betrieben zugekauft, meist in Form von Sojaerzeugnissen. Dabei könnten...
21 Nov. 2022 | Allgemein, Redebeiträge
SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen wollen mit ihrem Antrag „Bauantragsverfahren digitalisieren – Das virtuelle Bauamt voranbringen“. Dazu sollen die Erfahrungen aus zwei Pilotprojekten ausgewertet werden und die elektronische Kommunikation zwischen...
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