10 Jan. 2022 | Redebeiträge
https://christine-wernicke.de/wp-content/uploads/2022/01/2021-11-17-Petitionsausschuss.mp4 Quelle des Videos: RBB – https://www.rbb-online.de/imparlament/ Der Landtag nimmt den Bericht des Petitionsausschusses zur Kenntnis. Im Berichtszeitraum hatte der Ausschuss 788...
10 Jan. 2022 | Allgemein, Landwirtschaft, Redebeiträge, Umwelt und Klimaschutz
https://christine-wernicke.de/wp-content/uploads/2022/01/2021-11-17-Biooekonomie.mp4 Quelle des Videos: RBB – https://www.rbb-online.de/imparlament/ Einstimmig verabschieden die Abgeordneten einen Antrag der Koalitionsparteien aus SPD, CDU und Grünen zur Ausarbeitung...
13 Okt. 2021 | Redebeiträge
Die Fraktion die Linke fordert ein „regionalisiertes Ampelsystem“ mit den wichtigsten Indikatoren der Corona-Pandemie ohne Zahlen zu benennen. BVB / FREIE WÄHLER verweisen auf die sinkenden Infektionszahlen und setzen sich dafür ein, die „Grundrechte...
13 Okt. 2021 | Allgemein, Redebeiträge
Debattiert wird der Gesetzentwurf der Fraktion BVB/ WÄHLER zur „Einführung eines brandenburgischen Lobbyregistergesetzes“. Lobbyismus sei nur gut, wenn er transparent gemacht werde, so die Argumentation der BVB. Ansonsten käme es zu einem Vertrauensverlust...
13 Okt. 2021 | Allgemein, Landwirtschaft, Redebeiträge
Der Landtag lehnt einen Antrag der Fraktion die Linke ab, die einen „Landschaftlichen Bodenfonds für Brandenburg“ einrichten will. Demnach sollen die im Landesbesitz befindlichen Agrarflächen im Sinne des Gemeinwohls in einem Fonds verwaltet werden.BVB /...
13 Okt. 2021 | Allgemein, Redebeiträge
Die AfD fordert in ihrem Antrag eine Bundesratsinitiative zur Schaffung eines „Spezialstraftatsbestandes Steuergeldverschwendung“. Zur Begründung heißt es, dass die Verfolgung von Steuergeldverschwendung angeblich immer mehr eingeschränkt, während die...
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