25 Feb. 2023 | Allgemein, Redebeiträge
Der Landtag diskutiert den AfD-Antrag „Lebens- und Wirtschaftsraum des Oderbruchs weiterhin garantieren“. Sie fordert u.a., die Region „vollumfänglich“ landwirtschaftlich zu nutzen und die Hochwasserschutzanlagen instand zu halten. BVB/FREIE...
25 Feb. 2023 | Allgemein, Redebeiträge
Mit dem Antrag der Linken „Für den Wald der Zukunft: Ein ‚Aktionsplan Waldumbau‘ für Brandenburg“ soll mit vielen Maßnahmen die Wälder mit Blick auf den Klimawandel umstrukturiert werden. BVB/FREIE WÄHLER unterstützen den Antrag. Weiterhin...
24 Feb. 2023 | Allgemein, Redebeiträge
Der Landtag verabschiedet in 2. Lesung den Gesetzentwurf zur Umsetzung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes. Danach soll jede der fünf regionalen Planungsgemeinschaften 1,8 Prozent der Fläche bis spätestens Ende 2027 und 2,2 Prozent bis spätestens Ende 2032 für die...
29 Jan. 2023 | Allgemein, Redebeiträge
Vor dem Hintergrund der Grünen Woche in Berlin befassen sich die Abgeordneten mit dem SPD-Antrag „Herausforderungen als Chancen für die brandenburgische Landwirtschaft nutzen!“. Sie thematisieren die weltweite Ernährungssituation, die Ökologie sowie die...
29 Jan. 2023 | Allgemein, Redebeiträge
Der Landtag debattiert über einen Antrag der AfD-Fraktion zu verstärkter Aufklärung und Hilfe für Betroffene von Corona-Impfschäden. Dafür müssten spezielle Ambulanzen für Impfgeschädigte eingerichtet werden. Zudem müssten alle Corona-Eindämmungsmaßnahmen wie die...
27 Jan. 2023 | Allgemein, Redebeiträge
Der Landtag verabschiedet in zweiter Lesung das „Zweite Gesetz zur Änderung des Jagdgesetzes“ für das Land Brandenburg. In der Gesetzesänderung geht es um die Jagdscheinerteilung und die Rechte der Unteren Jagdbehörde. Meine Rede dauerte nur 17 Sekunden....
Neueste Kommentare