16 Okt. 2022 | Allgemein, Redebeiträge
Mit diesem Antrag der AfD-Fraktion „Weiterbetrieb und Arbeitsplätze der PCK-Raffinerie in Schwedt sichern“ löste die AfD eine aufgeregte Debatte aus. Den „freiwilligen Verzicht Deutschlands auf die Belieferung mit russischem Erdöl“ bezeichnet...
19 Sep. 2022 | Allgemein, Redebeiträge
Die Linke setzt sich in ihrem Antrag dafür ein, im Umfeld der Tesla-Fabrik in Grünheide eine wohnungspolitische Modellregion zu schaffen. Dafür soll die Landesregierung u.a. die langfristige Sicherung von bezahlbarem Wohnraum gewährleisten, keine landeseigenen Flächen...
18 Sep. 2022 | Allgemein, Redebeiträge
Die AfD fordert von der Landesregierung angesichts steigender Energiepreise ein Konzept zur energetischen Nutzung von Holz als Brennmaterial. Dabei sollen insbesondere Durchforstungsrückstände, Totholz und Übervorräte berücksichtigt werden. Der Antrag wird abgelehnt....
18 Sep. 2022 | Allgemein, Redebeiträge
Im Landtag wird der Antrag der Koalition zur Umweltkatastrophe an der Oder diskutiert. BVB / FREIE WÄHLER dankt den vielen ehrenamtlichen Helfern der Ortswehren, den Fischern und Anglern sowie den freiwilligen Helfern für ihren Einsatz an der Oder und für ihre...
25 Aug. 2022 | Allgemein, Redebeiträge
Der gemeinsame Entschließungsantrag von SPD, CDU, Grünen, Linken und BVB/Freie Wähler ist das Ergebnis einer Großen Anfrage der Linken und der Antwort der Landesregierung darauf. Er zielt darauf ab, in Brandenburg über Antiziganismus aufzuklären und dieser Form des...
25 Aug. 2022 | Allgemein, Redebeiträge
Die Regierungsfraktionen sehen sich bei der Stärkung des Brandenburger Obstanbaus auf einem guten Weg. Seit 2019 werde ein dazu beschlossenes Gartenbaukonzept umgesetzt. Dennoch seien die Ziele „nur teilweise erreicht“. Bewirkt auch durch Klimawandel,...
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