Aktuelles
Übersterblichkeit seit 2021 aufklären – Rede vom 22.06.02023
Auch über den Antrag der AfD-Fraktion "Übersterblichkeit seit 2021 - Ursachen aufklären, Gegenmaßnahmen ergreifen" wird im Juni diskutiert, der aber abgelehnt wird....
Aufkommensneutralität der Grundsteuer – Rede vom 20.06.2023
Der Landtag diskutiert den Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler "Wort halten - die versprochene Aufkommensneutralität der Grundsteuer im Rahmen der Grundsteuerreform umsetzen". Ziel des Antrages ist es, dass das Land die Kommunen bei der Ermittlung der neuen Hebesätze...
Klare Kennzeichnungspflicht für Insektenbestandteile in Lebensmitteln – Rede vom 11.05.2023
Die AfD-Fraktion fordert in ihrem Antrag eine klare Kennzeichnungspflicht für Insektenbestandteile in Lebensmitteln. Außerdem sollen allergische Reaktionen durch den Konsum von Insektenproteinen erforscht werden. Unsere Fraktion lehnt den Antrag ab. Lebensmittel, die...
Hotline für „Corona-Impfopfer“ – Rede vom 10.05.2023
Der AfD-Antrag eine Hotline für "Corona-Impfopfer" einzurichten und die Impfkampagne aufzuarbeiten, findet im Plenum keine Mehrheit. Eine Hotline benötige Brandenburg nicht, hier gebe es das Netzwerk DiReNa, so unser Hinweis. Auch der Forderung der AfD, die Ständige...
Keinen weiteren Quadratmeter Wildnis im Spreewald ausweisen! – Rede vom 10.05.2023
Wildnis bedeutet nach den bundesweiten Qualitätskriterien, dass auf der gesamten Fläche keine menschlichen Eingriffe mehr stattfinden dürfen, dass dort spätestens nach Ablauf von in der Regel 10, in Ausnahmefällen bis zu 30 Jahren ausschließlich natürliche Prozesse...
Hilfe für Long-Covid-Betroffene – Rede vom 23./ 24.03.2023
SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen wollen Betroffene von Long Covid, Impfschäden und Chronischem Müdigkeitssyndrom besser unterstützen. Dazu soll mehr Geld in die Forschung gesteckt werden sowie Kinder- und Hausärzte in der Diagnostik geschult werden. BVB/FREIE WÄHLER...
Schutz der Biodiversität im Landeswald – Rede vom 22.03.2023
Die AfD-Fraktion setzt sich dafür ein, nur fünf statt der vom Land geplanten zehn Prozent des landeseigenen Waldes für die Forstwirtschaft stillzulegen. Sie verweist auf den Konflikt zwischen Naturschutz und Forstwirtschaft, die auf mehr Holz als regionalen Rohstoff...
Bedarfsgerechte Schulplanung und kurze Schulwege – Rede vom 22.03.2023
Die Abgeordneten debattieren den Antrag von BVB/FREIE WÄHLER "Bedarfsgerechte Schulplanung und kurze Schulwege - mehr Qualitätszeit für Schüler!". Darin wird das Land aufgefordert, eine zumutbare Regelschulwegzeit zu ermitteln, die Schulbezirke entsprechend...
Ausweisen von Wildnisflächen – Rede vom 23.02.2023
Die Abgeordneten debattieren den Antrag der Linken "Für natürliche Dynamik und biologische Vielfalt: Wildnisflächen nachvollziehbar, rechtssicher und mit öffentlicher Beteiligung ausweisen". Unter Hinweis auf Sorgen in der Bevölkerung fordert die Linke und BVB/FREIE...
