Aktuelles
Eiweissstrategie für Brandenburg – Rede vom 17.11.2022
Rund eine Million Tonnen importierter Sojaprodukte wurden im Wirtschaftsjahr 2020/21 deutschlandweit an Nutztiere verfüttert. Etwa 25 % des Eiweißfutters wird hierzulande von tierhaltenden Betrieben zugekauft, meist in Form von Sojaerzeugnissen. Dabei könnten...
Bauantragsverfahren digitalisieren – Das virtuelle Bauamt voranbringen – Rede vom 17.11.2022
SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen wollen mit ihrem Antrag "Bauantragsverfahren digitalisieren - Das virtuelle Bauamt voranbringen". Dazu sollen die Erfahrungen aus zwei Pilotprojekten ausgewertet werden und die elektronische Kommunikation zwischen Antragstellenden...
Bildungsoffensive starten – Rede vom 17.11.2022
Mit ihrem Antrag ruft Die Linke zu einer Bildungsoffensive auf und verlangt sofortiges Handeln, um einen Bildungsnotstand abzuwenden. Es geht ihr u.a. um ein Gutachten von Experten aus der Praxis und mehr Mittel bei den kommenden Haushaltsverhandlungen, etwa für die...
Arbeitsplätze in der PCK-Raffinerie sichern – Rede vom 12.10.2022
Mit diesem Antrag der AfD-Fraktion "Weiterbetrieb und Arbeitsplätze der PCK-Raffinerie in Schwedt sichern" löste die AfD eine aufgeregte Debatte aus. Den "freiwilligen Verzicht Deutschlands auf die Belieferung mit russischem Erdöl" bezeichnet sie als falsch und...
Wohnungspolitik im TESLA-Umfeld – Rede vom 16.09.2022
Die Linke setzt sich in ihrem Antrag dafür ein, im Umfeld der Tesla-Fabrik in Grünheide eine wohnungspolitische Modellregion zu schaffen. Dafür soll die Landesregierung u.a. die langfristige Sicherung von bezahlbarem Wohnraum gewährleisten, keine landeseigenen Flächen...
Energiepotential des Waldes nutzen – Rede vom 14.09.2023
Die AfD fordert von der Landesregierung angesichts steigender Energiepreise ein Konzept zur energetischen Nutzung von Holz als Brennmaterial. Dabei sollen insbesondere Durchforstungsrückstände, Totholz und Übervorräte berücksichtigt werden. Der Antrag wird abgelehnt....
Die Oder konsequent schützen – Rede vom 14.09.2022
Im Landtag wird der Antrag der Koalition zur Umweltkatastrophe an der Oder diskutiert. BVB / FREIE WÄHLER dankt den vielen ehrenamtlichen Helfern der Ortswehren, den Fischern und Anglern sowie den freiwilligen Helfern für ihren Einsatz an der Oder und für ihre...
„Unabhängige Kommission Antiziganismus“ fordert einen grundlegenden Perspektivwechsel von Gesellschaft und Politik gegenüber den in der Bundesrepublik lebenden al-lochthonen und autochthonen Sintize und Sinti sowie Rom-nja und Roma: Bewertungen und Schlussfolgerungen für die Brandenburger Landespolitik“ – Rede vom 23.06.2022
Der gemeinsame Entschließungsantrag von SPD, CDU, Grünen, Linken und BVB/Freie Wähler ist das Ergebnis einer Großen Anfrage der Linken und der Antwort der Landesregierung darauf. Er zielt darauf ab, in Brandenburg über Antiziganismus aufzuklären und dieser Form des...
„Den traditionellen Obstanbau im Land Brandenburg erhalten und zukunftsfest aufstellen“ – Rede vom 23.06.2022
Die Regierungsfraktionen sehen sich bei der Stärkung des Brandenburger Obstanbaus auf einem guten Weg. Seit 2019 werde ein dazu beschlossenes Gartenbaukonzept umgesetzt. Dennoch seien die Ziele "nur teilweise erreicht". Bewirkt auch durch Klimawandel, Preisdruck im...
