Aktuelles
„„2G“-Regelungen für die Brandenburger Wirtschaft aufheben – Lockdown-Betroffene entschädigen“ – Rede vom 17.12.2021
Quelle des Videos: RBB – https://www.rbb-online.de/imparlament/ Die Forderung zur Rücknahme der 2G-Regelung u.a. im...
„Corona-Chaos an Schulen beenden – Bildungsministerium neu besetzen“ – Rede vom 17.12.2021
Quelle des Videos: RBB – https://www.rbb-online.de/imparlament/ Die AfD fordert die Entlassung von Bildungsministerin...
„Gesetz zur Regelung von Mindestabständen von Windenergieanlagen zu Wohngebäuden im Land Brandenburg (Brandenburgisches Windenergieanlagenabstandsgesetz – BbgWEAAbG)“ 1. Lesung – Rede vom 16.12.2021
Quelle des Videos: RBB – https://www.rbb-online.de/imparlament/ Für die Kenia-Koalition ist Windenergie ein wesentlicher Baustein...
„Haushaltsplan für das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz – Einzelplan 10“ – Rede vom 15.12.2021
Der Haushaltsplan für das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz sieht unter anderem erhöhte Ausgaben für das Kleingartenwesen und die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest vor. Mit der Finanzierung von 55 Arbeitsplätzen in der Forstverwaltung soll...
„Gesetz über die Gebietsänderung der amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Oder-Welse, Berkholz-Meyenburg, Mark Landin, Passow und Pinnow (Uckermark) (Gebietsänderungsgesetz für das Amt Oder-Welse – GebietsÄGOder-Welse)“ 1. Lesung – Rede vom 17.11.2021
Quelle des Videos: RBB – https://www.rbb-online.de/imparlament/ Der parteiübergreifende Gesetzentwurf soll den rechtlichen Rahmen zur...
„Rentenreform endlich anstoßen – Einzahlung der Abgeordneten in die gesetzliche Rentenversicherung statt in das Versorgungswerk“ – Rede vom 18.11.2021
Quelle des Videos: RBB – https://www.rbb-online.de/imparlament/ Der Landtag debattiert über einen Antrag der AfD für eine Rentenreform....
„Gesetz zur Änderung der Regelungen zur Kreisumlage“ – Rede vom 18.11.2021
Die Fraktion BVB/Freie Wähler möchte die Regelungen zur Kreisumlage verändern und bringt hierzu einen entsprechenden Gesetzentwurf ein. Hauptkritikpunkt ist, dass - aus Sicht der Fraktion - die Kreistage aus den Umlagen der Kommunen zu hohe Rücklagen bilden und diese...
„Erstes Gesetz zur Änderung des Petitionsgesetzes“ 2. Lesung – Rede vom 17.11.2021
Quelle des Videos: RBB – https://www.rbb-online.de/imparlament/ Der Landtag nimmt den Bericht des Petitionsausschusses zur...
„Eine Bioökonomie-Strategie für Brandenburg“ – Rede vom 17.11.2021
Quelle des Videos: RBB – https://www.rbb-online.de/imparlament/ Einstimmig verabschieden die Abgeordneten einen Antrag der...
