2 Juni 2021 | Allgemein, Ehrenamt und Feuerwehr, Redebeiträge
https://christine-wernicke.de/wp-content/uploads/2021/06/2021-03-25-Ehrenamt.mp4 Quelle des Videos: RBB – https://www.rbb-online.de/imparlament/ Die Koalitionsfraktionen wollen mit ihrem Antrag „Ehrenamt sichtbar machen“. Danach erhält u.a. die...
18 März 2021 | Allgemein, Redebeiträge
Die Fraktion Die Linke fordert eine Deckelung von Zinsen für Dispokredite sowie von Überziehungszinsen. Angesichts der Corona-Pandemie sei in vielen privaten Haushalten das Geld knapp und die Nutzung von Dispokrediten unausweichlich. Eine Welle von Privatinsolvenzen...
18 März 2021 | Allgemein, Redebeiträge
Die Fraktionen BVB/FREIE WÄHLER und DIE LINKE fordern eine Stärkung von Minderheitenrechten in der Geschäftsordnung des Landtages. So sollen u.a. einzelne Fraktionen Präsidiumssitzungen, Ausschusssitzungen und Anhörungen beantragen dürfen. Bisher ist dafür mindestens...
18 März 2021 | Allgemein, Redebeiträge
Die Fraktion BVB/ FREIE WÄHLER fordern eine vollständige Umsetzung des Kommunalen Rettungsschirms. Dazu müsse auch der Ausgleich von corona-bedingten Einnahmeausfällen jenseits von Steuern gehören. Vom Tourismus geprägte Kommunen hätten z.B. erhebliche Mindereinnahmen...
18 März 2021 | Allgemein, Redebeiträge
Die AfD fordert in ihrem Antrag die „Gleichstellungsbeauftragte durch Familienbeauftragte (zu) ersetzen“. Der Antrag wird von BVB/FREIE WÄHLER abgelehnt. https://christine-wernicke.de/wp-content/uploads/2021/02/2021-01-28-Gleichstellungsbeauftragte.mp4...
18 März 2021 | Allgemein, Redebeiträge
Der Antrag der Koalitionsfraktionen zielt darauf, regionale Möglichkeiten zur Rückgewinnung und Wiederverwertung von Phosphor aus Klärschlamm zu erschließen und umzusetzen. Hintergrund ist eine Verordnung von 2017, wonach Böden ab 2029 nicht mehr mit Klärschlamm...
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